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§ 1 Geltungsbereich Die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens führt Geschäftsbeziehungen im Internet mit dem Besteller auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Form aus.
§ 2 Vertragsabschluss Die Bestellung stellt ein Angebot an die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach erfolgter Bestellung bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer Bestellung in Form einer Bestellbestätigung in Form einer automatisierten E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern dient als Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Vertragsannahme durch uns erfolgt erst durch eine weitere Bestellbestätigung, die einen voraussichtlichen Versandtermin enthält oder spätestens durch den von Ihnen veranlassten Versand der Kunstwerke. Sie sind verpflichtet, uns eventuelle Abweichungen zwischen dieser Bestätigung und Ihrer Bestellung mitzuteilen.
§ 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die anfallenden Versandkosten sind über den Link „Versandkosten“ zu finden. Der Versandweg und die Versandart wird von der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens bestimmt. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens liegen, berechtigen die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den KünstlerInnen oder Unterlieferanten der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens eintreten. Die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Besteller nicht in Rechnung gestellt. Für den Fall, dass aufgrund fehlerhafter Angaben des Bestellers eine Zustellung der Sendung nicht erfolgen kann, behält sich die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens vor, den Kaufpreis abzubuchen.
§ 4 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind ohne Abzug von Skonto bei Vertragsschluss fällig. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Zurückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift befugt der Besteller die Bank hiermit unwiderruflich, der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens seinen Namen und die Anschrift mitzuteilen. Die gelieferten Werke oder sonstige Waren, wie Kunstbücher etc. bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens. Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 5 Widerrufsrecht Der Besteller kann, soweit er Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Werke oder Waren beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Werke und Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie den Pflichten der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Adresse der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens, Aachen. Das hier genannte Recht ist beschränkt auf 3 Werke pro Jahr. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Sonderanfertigungen, wie beispielweise Fotografien, die auf Wunsch des Käufers auf eine Aluverbundplatte kaschiert wurden. Das Gleiche gilt für Gegenstände deren empfindliche Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 6 Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Kunstwerken insbesondere Schrammen, Flecken oder sonstige Beschädigungen, die einem vollständigen Untergang der Sache gleichkommen. Die Kunstwerke sind zum Schutz nur in der originalen Verpackung des Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden. Wenn Sie Privatperson in Deutschland sind, geschieht dies auf unsere Gefahr hin, anderenfalls auf Ihre Gefahr. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller, soweit er aus Deutschland bestellt hat und Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens mit deren Empfang.
§ 7 Gewährleistung und Haftung (1) Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. (2) Eine über in Abs. 1 hinausgehende Haftung des Verkäufers ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss und die Haftungseinschränkung gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Bei der Darbietung der Fotografien im Internet können sich aus technischen Gründen kleine Abweichungen in der Farbgebung und Auflösung ergeben. Ebenso können sich geringe Abweichungen in den Maßen ergeben. Alle Werke werden auf ausgesuchten Materialien mit Behutsamkeit hergestellt. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Werke aufgrund von Umwelteinflüssen ausbleichen oder sonstige Veränderungen aufweisen können. Für solche unabänderlichen Veränderungsprozesse wird keine Gewährleistung übernommen.Kunstwerke sollten nicht der direkten Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizkörper und nicht in Räumlichkeiten mit hoher Luftfeuchtigkeit gehängt werden. Kunstwerke sollten grundsätzlich mit Handschuhen angefasst werden.
§ 8 Urheberrechte Alle auf den Internetseiten abgebildeten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Es ist insbesondere nicht gestattet, diese Abbildungen zu kopieren, zu bearbeiten, auszudrucken oder zu veröffentlichen. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt. Der Besteller erwirbt durch Kaufabschluss keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Kunstwerk. Falls keine Genehmigung seitens der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens erteilt wird, ist der Erwerber nicht berechtigt, außer im Rahmen der im UrhG eng definierten Ausnahmen, das Kunstwerk zu vervielfältigen, zu verbreiten, in Medien öffentlich zugänglich zu machen oder auf sonstige Weise zu verwerten.
§ 9 Datenschutz Der Besteller ermächtigt die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Besteller im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens speichert und verwendet die persönlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Bestellers nutzt die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens nur für Informationsschreiben zu den Bestellungen und Aufträgen sowie, falls vom Kunden ausdrücklich gewünscht, für eigene Newsletter und Informationen. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung und Sperrung seiner gespeicherten Daten.
§ 10 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Gerichtsstand Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens in Aachen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn dieses Personen keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsabschluss ihren Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Galerie & Kunstagentur, Robert Mertens hat jedoch das Recht, den Besteller, an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
§ 12 Salvatorische Klausel Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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